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Bekanntmachungen

Quelle: Pixabay abgeändert

An dieser Stelle finden Sie Informationen und Dokumente zu Bekanntmachungen der Luftfahrtbehörde und der Luftsicherheitsbehörde Bremen.
 
 

Die aktuelle COVID-19-Pandemie hat zur Schließung zahlreicher Einrichtungen sowie der Beschränkung der Bewegungsfreiheit geführt. Dadurch bedingt haben Pilot*innen teilweise keinen Zugang zu Ausbildungsorganisationen, Prüfungseinrichtungen, Flugplätzen und Luftfahrzeugen oder sie können Lehrberechtigte und Prüfer*innen nicht rechtzeitig erreichen. Bei vielen Pilot*innen führt dies zu ablaufenden Fristen, Gültigkeitsdaten oder dem Nichterfüllen von Ausübungsvoraussetzungen für Berechtigungen.

Um die Auswirkungen dieser Pandemie so gering wie möglich zu halten und einen anschließenden Stau bei der Verlängerung oder Erneuerung von Gültigkeiten oder Ausübungsvoraussetzungen von Berechtigungen sowie dem Wiederholen von Prüfungen oder Ausbildungslehrgängen zu vermeiden, wurde eine Allgemeinverfügung (pdf, 122.9 KB) auf Basis des Artikel 71 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 i. V. m. § 35 S. 2 BremVwVfG erlassen.

Diese Allgemeinverfügung dient der Verlängerung der Gültigkeit von Rechten, Berechtigungen, Zertifikaten, Zeugnissen, Eintragungen und (Gültigkeits-) Zeiträumen von Pilot*innen.

Die Allgemeinverfügung wurde am 27. März 2020 im Weser-Kurier und der Nordsee-Zeitung bekanntgegeben und gilt seit dem 28. März 2020.

Download:

 

Das Bundesgesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) beinhaltet Ansprüche auf die Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen, sofern sich das Grundstück in der Tag-Schutzzone 1 oder der Nacht-Schutzzone des Lärmschutzbereichs eines Flugplatzes befindet, und die darauf befindliche Immobilie nicht hinreichend schallisoliert ist.

Eigentümer*innen und Anwohner*innen von Grundstücken in der Nacht-Schutzzone und der Tag-Schutzzone 1 mit nicht hinreichend schallisolierten Immobilien können somit die Erstattung von Aufwendungen für einen den Regelungen entsprechenden baulichen Schallschutz beanspruchen, der in der Nacht-Schutzzone auf baulichen Schallschutz in Schlafräumen und in der Tag-Schutzzone 1 auf baulichen Schallschutz in Wohn- und Schlafräumen gerichtet ist.

Neben dem behördlichen Verfahren hat die Flughafen Bremen GmbH eine zusätzliche Möglichkeit zur schnellen und unbürokratischen Erstattung von Schallschutzmaßnahmen ermöglicht.

Eigentümer*innen und Anwohner*innen innerhalb des Lärmschutzbereichs, die das Verfahren bislang noch nicht in Anspruch genommen haben, können sich noch bis zum 23. Dezember 2019 bei der Senatorin für Wissenschaft und Häfen oder der Flughafen Bremen GmbH melden . Nach Ablauf der Frist können nach derzeitiger Sach- und Rechtslage keine Ansprüche mehr geltend gemacht werden.
Weitere Einzelheiten zu den Verfahren finden Sie auf unserer Internetseite oder der Internetseite der Flughafen Bremen GmbH

 

Verkündungsdatum: 13. Oktober 2020

Die Flughafen Bremen GmbH hat gemäß § 41 LuftVZO angezeigt, dass sie beabsichtigt, im Hinblick auf die im Rahmen der EASA-Zertifizierung bekannt gewordenen Änderungen der rechtlichen Vorgaben als auch die Tendenz des Einsatzes von größerem (und damit im Vergleich zum Einsatz mehrerer kleiner Luftfahrzeuge effektiverem) Fluggerät durch die Luftverkehrsgesellschaften eine Neuordnung der Rollwege und Rollgassen vorzunehmen, um die nach der Flughafengenehmigung bereits jetzt schon zulässige Nutzung von Code-E-Flugzeugen regelkonform in den betrieblichen Ablauf zu integrieren.

Nachfolgend finden Sie die Bekanntgabe nach § 3a UVPG alter Fassung über die negative Feststellung der UVP-Pflicht.

 

Verkündungsdatum: 08. Oktober 2019

Die Flughafen Bremen GmbH hat mit Schreiben vom 07.06.2019 gemäß § 41 LuftVZO angezeigt, dass sie beabsichtigt, eine Fläche für Winterdienstfahrzeuge mit Überdachung einzurichten. Hierzu soll eine Fläche (288 m²) zwischen dem LSG-Gebäude und der Fahrstraße gegenüber Rollweg H versiegelt werden. Entsiegelt wird eine Fläche von 144m².

Nachfolgend finden Sie die Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht.

 

Verkündungsdatum: 21. März 2018

Die Flughafen Bremen GmbH hat mit Schreiben vom 06. Februar 2018 gemäß § 41 LuftVZO angezeigt, dass sie beabsichtigt, im Hinblick auf die Beseitigung von Abweichungen aus der Flugplatz-Zertifizierung nach den Vorschriften der EASA und zur Absicherung des Airbus-Werksverkehres die Herstellung der ICAO -/ EASA-Konformität der Rollbahnanbindung F2 und die Instandsetzung der Rollbahnanbindung F2 zu betreiben.

Nachfolgend finden Sie die Bekanntgabe nach §5 UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht.

 

Verkündungsdatum: 03. April 2017

Die Flughafen Bremen GmbH hat mit Schreiben vom 12. Dezember 2016 gemäß § 41 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO) angezeigt, dass sie gemeinsam mit der Airbus Operations GmbH beabsichtigt, eine zweite Rollbahnanbindung zwischen Airbus-Werksgelände und den Flugbetriebsflächen des Verkehrsflughafens Bremen herzustellen.

Nachfolgend finden Sie die Bekanntgabe nach § 3a alter Fassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die negative Feststellung der UVP-Pflicht.

 

Verkündungsdatum: 09. März 2018

Weser-Kurier und Nordsee-Zeitung vom 9. März 2018
Brem.ABl. S. 186

Mit Verkündungsdatum vom 09.03.2018 wurde vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, eine Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (Drohnen) (pdf, 369.6 KB) erlassen.
Diese Allgemeinverfügung berechtigt unter bestimmten Voraussetzungen zum Betrieb einer Drohne im Rahmen des § 21a und § 21b Luftverkehrs-Ordnung.

Weitere Informationen zum Betrieb unbemannter Luftfahrtsysteme entnehmen Sie der Dienstleistungsbeschreibung in der Rubrik Service.
 

Verkündungsdatum: 04. September 2017

Weser-Kurier und Nordsee-Zeitung vom 4. September 2017
Brem.ABl. 2017, S. 783

Mit Verkündungsdatum vom 04.09.2017 wurde vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, eine Allgemeinverfügung zum Aufstieg von Kinderballonen (pdf, 315.2 KB) erlassen.

Diese Allgemeinverfügung berechtigt unter bestimmten Voraussetzungen zur Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der Begrenzung von Flugplätzen im Land Bremen gemäß § 19 Luftverkehrs-Ordnung.
 

Verkündungsdatum: 04. September 2017

Weser-Kurier und Nordsee-Zeitung vom 04. September 2017
Brem.ABl. 2017, S. 780

Mit Verkündungsdatum vom 04.09.2017 wurde vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, eine Allgemeinverfügung zum Aufstieg von Feuerwerkskörpern (pdf, 316.7 KB) erlassen.

Diese Allgemeinverfügung berechtigt unter bestimmten Voraussetzungen zur Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern von der Begrenzung von Flugplätzen im Land Bremen gemäß § 19 Luftverkehrs-Ordnung.